Jahreshautpversammlung 2022

  • von  Redaktion
    15.06.2022
  • Featured

Am Samstag, den 30. April fand unsere Jahreshauptversammlung im Uhrenhaus statt. Zum ersten Mal seit 2019 konnten wir unseren Parteitag mit rund 200 Gästen wieder in Präsenz durchführen. Im Rahmen dieser Versammlung konnten wir die inhaltlichen Schwerpunkte für die zukünftige politische Arbeit der SPD Nürnberg setzen. 

Unsere stellvertretende Vorsitzende Kerstin Gardill hatte die große Ehre, das höchste Beschlussgremium der SPD Nürnberg zu eröffnen. Danach folgte eine Rede von Nasser Ahmed. Dieser sprach zum ersten Mal als Vorsitzender der SPD Nürnberg auf unserem Parteitag. Vor einem Jahr wurde er im Rahmen eines digitalen Parteitags zum Vorsitzenden gewählt. Seitdem ist so Einiges passiert. Wir haben vieles erreicht, einige Veränderung erlebt und vor allem die Sozialdemokratie in unserer Stadt neu gestärkt.

Eines ist aber immer gleich geblieben: Als älteste und größte Partei tragen wir eine Verantwortung für unsere Demokratie. Wir kämpfen für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Dafür setzte sich unser neuer Vorstand und alle Genoss*innen der SPD Nürnberg gemeinsam ein.

Neben unseren Mandatsträger*innen, waren auch Funktionär*innen SPD-naher Organisationen auf unserer Versammlung um Grußworte zu halten. Darunter auch Ina Schönwetter-Cramer, Vorständin des AWO-Kreisverbands Nürnberg. Als Gastredner durften wir Martin Burkert, stv. Bundesvorsitzender der EVG begrüßen. Dem Gewerkschafter war es wichtig, auf die vielen gewerkschaftlichen Themen einzugehen, die auch die Bundestagswahl und die Koalitionsverhandlungen stark mitgeprägt haben. Ein großer Grund zur Freude ist dabei der Mindestlohn von 12 €, der bereits in diesem Jahr eingeführt wird.

Das eine oder andere kritische Wort zum Beispiel in Bezug auf den Schienenbereich im Koalitionsvertrag, wurde in seiner Rede auch geäußert. Als ehemaliger Nürnberger Bundestagsabgeordneter ging er natürlich auch auf Nürnberger Bahnthemen ein: Die Ansiedlung eines neuen ICE-Werkes, den Ausbau der Gräfenbergbahn und die neue Technische Universität, die in seinen Augen einen Lehrstuhl für Schienentechnik gut vertragen könnte. 

Nach den Redebeiträgen ging es mit der Antragsberatung los. Es gingen klare Signale für  die Unterstützung der Ukraine und gute Arbeit vom Parteitag aus. Dafür hatte der Vorstand Leitanträge vorbereitet, die beraten und verabschiedet wurden.

„Wir sind die Partei der guten Arbeit!“

Mit dem Leitantrag „Gute Arbeit für Nürnberg“ ist unser stv. Vorsitzender Bernd Hampel vor unsere Genoss*innen getreten. Die SPD-geführte Bundesregierung hatte die Anhebung des Mindestlohns auf 12 €, die Eindämmung der sachgrundlosen Befristung sowie deutliche Verbesserungen beim Schutz von Betriebsräten und deren Arbeit beschlossen.

Auch in Nürnberg steht die SPD für gute Arbeit. Wir wollen die Ansiedlung von Arbeitsplätzen in Nürnberg weiter nach Kräften unterstützen. Vorrang hat für uns die Ansiedlung von Arbeitsplätzen, die besonders innovative Beschäftigungschancen bieten.

Nürnberg muss weiterhin ein attraktiver Standort für die Ansiedlung qualitativ hochwertiger Arbeitsplätze in den Betrieben und im öffentlichen Dienst bleiben.

Ein enger Austausch mit den Unternehmen unserer Stadt über deren Bedürfnisse und notwendigen Voraussetzungen für die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen bildet die Grundlage für gute Arbeit.

Der Erhalt und die Ansiedlung von Arbeitsplätzen muss mit guten Arbeitsbedingungen Hand in Hand gehen. Dabei geht es uns nicht nur um das Setzen von gesetzlichen Mindeststandards, sondern auch um eine starke, durch Gewerkschaften organisierte Mitbestimmung in den Betrieben. Dies gilt insbesondere auch für die Verbesserungen von Arbeitsbedingungen in Bereichen, in denen wir als Partei unmittelbar Verantwortung tragen. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften sind hierbei unsere Partner.

Stoppt den Krieg – Frieden und Freiheit für die Ukraine

Der brutale Angriffskrieg in der Ukraine war auch auf der Jahreshauptversammlung ein wichtiges Thema. Unser Vorstand, allen voran Martina Borgendale, Viktor Strogies und unsere Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich haben einen Leitantrag mit einer klaren Botschaft verfasst: Stoppt den Krieg – Frieden und Freiheit für die Ukraine. Mit der Verabschiedung dieses Leitantrags haben unsere Genoss*innen auf unserem Parteitag ein klares Zeichen für Frieden gesetzt!

Wir als SPD verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine. Millionen von Menschen müssen schreckliches Leid ertragen, weil sie in Europa wieder von einem großen Krieg betroffen sind. Millionen Menschen müssen fliehen. Kinder werden getötet, Frauen vergewaltigt und ein Land verwüstet. Die Zerstörung von Mariupol durch russische Angriffe und das russische Massaker in Butscha demaskieren die russische Behauptung von einer Befreiung der Ukraine von einem „faschistischen Regime“ als Lüge. Der Angriffskrieg Putins ist durch nichts zu rechtfertigen!

 

Neben den Leitanträgen haben unsere Delegierten sich noch mit 27 weiteren Anträgen befasst. Die thematische Bandbreite reichte von Kultur, Klimaschutz, Müllmanagement über Bodycams bei der Polizei, die Prüfung von Subventionen bis zum Schutz für Whistleblower*innen.

Auch personelle Fragen wurden auf unserer JHV geklärt: So mussten zwei AG-Vertreter*innen im Unterbezirksvorstand (UBV) neu gewählt werden. Oskar Brabanski ist nun als Vertreter der AfA (AG für Arbeitnehmer*innenfragen) in den UBV gewählt worden. Als Juso-Vertretung wurde Anil Altun in den UBV gewählt. 

Mit einem Schlusswort des stellvertretenden Vorsitzenden Bernd Hampel wurde die Jahreshauptversammlung 2022 beendet. Wir freuen uns, dass solche Parteiformate endlich wieder in Präsenz stattfinden können. Der persönliche Austausch unserer Genoss*innen ist einfach unabdingbar für unsere Parteiarbeit.