Nürnberger SPD fordert Aufklärung: Rechtes Netzwerk aufgeflogen

Nürnberger SPD-Vorsitzender Thorsten Brehm und seine Stellvertreterin Gabriela Heinrich fordern Schutz unserer Institutionen vor rechtsextremistischen Tendenzen

  • von  Thorsten Brehm und Gabriela Heinrich
    23.11.2018
  • Beiträge, Thorsten Brehm, Gabriela Heinrich

Jüngst wurden Berichte über ein größeres Netzwerk von radikalen sogenannten „Preppern“ bekannt. Radikalisierte Prepper sind Rechtsextreme, die unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie abschaffen wollen. Zur radikalen Prepper-Szene sollen auch Bundeswehrsoldaten und Polizisten gehören. Der Nürnberger SPD-Vorsitzende Thorsten Brehm und seine Stellvertreterin Gabriela Heinrich fordern Aufklärung und Konsequenzen: „Es ist eine andauernde Aufgabe, unsere Institutionen vor rechtsextremistischen Tendenzen zu schützen und vor solchen Menschen, die sie unterwandern oder für ihre Zwecke missbrauchen wollen.“

Nach Recherchen der Tageszeitung „taz“ sollen sich Chat-Gruppen formiert haben, die an einem „Tag X“ zu den Waffen greifen wollen, um politische Gegner auszuschalten. Die Chatgruppe Süd soll die größte und aktivste Gruppe gewesen sein. Hier sei auch der ehemalige Bundeswehrsoldat und Rechtsextreme Franco A. Mitglied gewesen, der mutmaßlich rechtsextreme Terroranschläge geplant hat. Es sollen dabei auch in Bayern „Safe Houses“ angelegt worden seien, also Zufluchtspunkte für Mitglieder, und ein Treffen auf einer Waffenmesse in Nürnberg gegeben haben.

„Gerade vor dem Hintergrund der NSU-Morde müssen wir in Nürnberg besonders sensibel auf rechte Umtriebe reagieren“, so Brehm. „Alle Behörden sind gefragt, rechtsextremistisches Gedankengut zu unterbinden und nicht etwa wegzuschauen“, so Heinrich. Das gelte insbesondere auch für das Bundesverteidigungsministerium, aber auch bayerische Behörden. Vor allem aber sei der neue Präsident des Bundesverfassungsschutzes gefragt, weitere Aufklärung zu betreiben und Maßnahmen zu ergreifen. Sogenannte Prepper, die sich auf Katastrophen vorbereiten, und Teilnehmer an „Survival-Workshops“ dürfe man allerdings nicht unter Generalverdacht stellen.

„Rechtsextreme Netzwerke in unseren Institutionen sind gefährlich, auch weil sie Aufklärung untergraben können, indem sie zum Beispiel ihre Mitstreiter über anstehende Hausdurchsuchungen informieren. Auch der Bundesinnenminister ist gefragt, den Berichten nachzugehen", so Brehm.